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Richtigstellung zur Vertragsabwicklung im oberösterreichischen Stadtausstellungsprogramm

Auf Grund viele Falschmeldungen im ORF, Zeitungen und Blogs ergeht diese Richtigstellung.

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Rechtliche Rahmenbedingungen von Projekten:

Einzelne Projekte in OÖ haben Mediengruppen (z.B. Terminals/Schilder) zum Inhalt, die auf Grund von Verträgen mit Gebietskörperschaften eingerichtet wurden. Diese Standortverträge werden in Vertragsunterlagen mit Kunden immer offengelegt. Es gibt kein Projekt im Rahmen des Stadtausstellungsprogrammes, bei dem die Akquisition von Kunden im Auftrag einer Gebietskörperschaft erfolgt. Dieser Umstand ist auf dem Vertragsformular „Grundsätze“ unter dem Absatz „Organisatorische Struktur“ angeführt. Der Name des Projektleiters oder Vertreters geht aus den Vertragsunterlagen hervor und die Tatsache, dass der Projektleiter oder Vertreter für eine Unternehmen aus dem Stadtausstellungsprogramm und nicht für eine Gebietskörperschaft (als Beamter) tätig ist. Falschmeldungen sind demnach Behauptungen, wonach die rechtlichen Rahmenbedingungen von Projekten an Kunden falsch kommuniziert werden oder die Behauptung, dass ein Projektleiter oder Vertreter den Anschein erweckt, Beamter oder Mitarbeiter einer Gemeinde zu sein.

Kosten von € 79,- zzgl MWSt:

Aus allen Vertragsunterlagen mit Kunden geht hervor, dass der Gesamtpreis für das georderte Basispaket € 790,- zzgl MWSt beträgt. In diesem Basispaket ist die Berechtigung zur Teilnahme am betreffenden Projekt für 10 Jahre inbegriffen. Vielen Kunden wird ein Teilzahlungsangebot von Teilbeträgen zu € 79,- zzgl MWSt gemacht, welches an genaue Kriterien geknüpft ist, weil die Verlässlichkeit der Einbringlichkeit von Teilzahlung für das Unternehmen aus dem Stadtausstellungsprogramm wichtig ist. Kriterien zum Zustandekommen einer Teilzahlungsvereinbarung sind z.B. das fristgerechte Einlangen eines Abbuchers oder das tatsächliche Einlangen der abgebuchten Beträge. Falschmeldung ist, dass Kunden einen Vertrag von € 79,- eingegangen wären und danach € 790,- berechnet wurde.

Rücktritt vom Vertrag:

Seit 32 Jahren ist im Gemeindeausstellungprogramm ein Rücktritt vom Vertrag für den Kunden nur gegen Zahlung des Auftragsentgeltes möglich. Sollte ein Kunde einen Rücktritt ansprechen wird auf den entsprechenden Passus in den AGB (Auftragsblatt) verwiesen. Falschmeldung ist, dass Kunden über das Vorliegen dieses AGB-Bestandteiles getäuscht werden oder die Anwendbarkeit des KSchG kommuniziert wird.

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News/Events/Aktionen

Silvesterpunsch Silvesterpunsch

Mittwoch, 31. Dezember 2025, 17:00

Gemeinde Holzhausen

Advent im Dort Advent im Dort

Samstag, 29. November 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Herbstkonzert Herbstkonzert

Samstag, 22. November 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Erntedankfest Erntedankfest

Sonntag, 28. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Hofroas Hofroas

Sonntag, 07. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Mediterraner Grillabend am 02.08.2025 ab 18:00 Uhr Mediterraner Grillabend am 02.08.2025 ab 18:00 Uhr

Samstag, 02. August 2025, 18:00

Gasthof POPULORUM, Pierbach

Beachvolleyballturnier Beachvolleyballturnier

Samstag, 02. August 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Mediterraner Grillabend am 12.07.2025 ab 18:00 Uhr Mediterraner Grillabend am 12.07.2025 ab 18:00 Uhr

Samstag, 12. Juli 2025, 18:00

Gasthof POPULORUM, Pierbach

Teichfest Holzhausen Teichfest Holzhausen

Freitag, 11. Juli 2025, 19:00

Gemeinde Holzhausen

Open-Air-Kino im Pfarrhof Holzhausen Open-Air-Kino im Pfarrhof Holzhausen

Samstag, 05. Juli 2025, 20:00

Gemeinde Holzhausen

Johannisfeuer Johannisfeuer

Freitag, 27. Juni 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

unsere Tageskarte unsere Tageskarte

Mittwoch, 18. Juni 2025, 00:00

Wirt Z' Leombach Fam. Schliessleder Gasthaus und Jausenstation

News Die Ordination ist von 16.06. bis 20.06.25 geschlossen

Montag, 16. Juni 2025, 00:00

Dr. Elisabeth Kapshammer Frauenärztin

Projektorientierter Unterricht an der LWFS Mistelbach: Ein voller Erfolg Projektorientierter Unterricht an der LWFS Mistelbach: Ein voller Erfolg

Freitag, 13. Juni 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Stelleninserat: Mitarbeiter/In Lohnverrechnung & Administration Stelleninserat: Mitarbeiter/In Lohnverrechnung & Administration

Dienstag, 10. Juni 2025, 00:00

Stein von Klein & BlumenKranzl Albert Klein GmbH

Kundmachung Gemeinderatssitzung am 17. Juni 2025 Kundmachung Gemeinderatssitzung am 17. Juni 2025

Dienstag, 10. Juni 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Ungarische Sammler - Polizei verständigt Ungarische Sammler - Polizei verständigt

Dienstag, 10. Juni 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Sommerurlaub vom 20. August bis 31. August 2025 Sommerurlaub vom 20. August bis 31. August 2025

Donnerstag, 05. Juni 2025, 00:00

"Wirt auf da Fürling" Gasthaus Rampetsreiter in Gutau bei Freistadt.

Grillabend Grillabend

Donnerstag, 05. Juni 2025, 00:00

"Wirt auf da Fürling" Gasthaus Rampetsreiter in Gutau bei Freistadt.

Jetzt neu am Gemeindeamt ID-Austria beantragen Jetzt neu am Gemeindeamt ID-Austria beantragen

Dienstag, 03. Juni 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kleinere Verkehrsbehindungen wegen Markierungsarbeiten Kleinere Verkehrsbehindungen wegen Markierungsarbeiten

Montag, 26. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kaffee im Dorf 25.05.2025 Kaffee im Dorf 25.05.2025

Freitag, 16. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Weinkarte Weinkarte

Freitag, 09. Mai 2025, 00:00

Weinlokal im Herzen der Altstadt von Freistadt

Imkerverein Scharten Oxymel Vortrag & Verkostung Imkerverein Scharten Oxymel Vortrag & Verkostung

Donnerstag, 08. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Reinigungskraft für Villa Kunterbunt gesucht Reinigungskraft für Villa Kunterbunt gesucht

Mittwoch, 07. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Wochenangebote Mai -Juni 2025 Wochenangebote Mai -Juni 2025

Dienstag, 06. Mai 2025, 00:00

Fleischerei KREUZER, Qualitäts-Fleischhauerei, eigener Schlachtbetrieb, echter Mühlviertler Bauernspeck.

30. April - Maibaumaufstellen 2025 30. April - Maibaumaufstellen 2025

Dienstag, 29. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Infopoints Infopoints

Montag, 01. Januar 2024, 00:00

geminfo.app Support und Informationen

News Abholung und Lieferung

Mittwoch, 01. Januar 2020, 00:00

Wirt'z Penetzdorf Gasthaus Eder

Kraiburg Austria Stellenangebote unter : Kraiburg Austria Stellenangebote unter :

Donnerstag, 18. Oktober 2018, 00:00

Kraiburg Austria GmbH & Co KG

alle News/Veranstaltungen/Events/Aktionen

Aktuelle Nachrichten

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Quelle: Newsticker | Kleine Zeitung
Droh-Foto mit Waffe: 16-Jähriger in Wien festgenommen

18. Juni 2025, 17:49 (8 Stunden, 39 Minuten)

Quelle: DiePresse.com - Home
Pixar-Film „Elio“: Die Aliens haben uns erhört

18. Juni 2025, 17:48 (8 Stunden, 39 Minuten)

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Im BORG Dreierschützengasse kann mündliche Matura entfallen

18. Juni 2025, 17:48 (8 Stunden, 40 Minuten)

Quelle: DiePresse.com - Home
"Drecksarbeit" - Eine Frage der Konsequenzen

18. Juni 2025, 17:03 (9 Stunden, 24 Minuten)

Quelle: kurier.at
Großeinsatz für Feuerwehren: Brand bei Papierfabrik Hamburger in Pitten

18. Juni 2025, 16:55 (9 Stunden, 32 Minuten)

Quelle: kurier.at
Grüne gegen Drosselung beim Einspeisen erneuerbarer Energie

18. Juni 2025, 16:37 (9 Stunden, 51 Minuten)

Quelle: kurier.at
Filmkritik zu "Misericordia": Blutig-erotischer Heimaturlaub

18. Juni 2025, 16:34 (9 Stunden, 53 Minuten)

Quelle: kurier.at
Alkoholfrei ist keine Spaßbremse: Produzenten reagieren auf Trend

18. Juni 2025, 16:31 (9 Stunden, 56 Minuten)

Quelle: kurier.at
Wien: Van der Bellen warnt Journalisten vor Selbstabschaffung

18. Juni 2025, 16:26 (10 Stunden, 1 Minute)

Quelle: Newsticker | Kleine Zeitung

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