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Richtigstellung zur Vertragsabwicklung im oberösterreichischen Stadtausstellungsprogramm

Auf Grund viele Falschmeldungen im ORF, Zeitungen und Blogs ergeht diese Richtigstellung.

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Rechtliche Rahmenbedingungen von Projekten:

Einzelne Projekte in OÖ haben Mediengruppen (z.B. Terminals/Schilder) zum Inhalt, die auf Grund von Verträgen mit Gebietskörperschaften eingerichtet wurden. Diese Standortverträge werden in Vertragsunterlagen mit Kunden immer offengelegt. Es gibt kein Projekt im Rahmen des Stadtausstellungsprogrammes, bei dem die Akquisition von Kunden im Auftrag einer Gebietskörperschaft erfolgt. Dieser Umstand ist auf dem Vertragsformular „Grundsätze“ unter dem Absatz „Organisatorische Struktur“ angeführt. Der Name des Projektleiters oder Vertreters geht aus den Vertragsunterlagen hervor und die Tatsache, dass der Projektleiter oder Vertreter für eine Unternehmen aus dem Stadtausstellungsprogramm und nicht für eine Gebietskörperschaft (als Beamter) tätig ist. Falschmeldungen sind demnach Behauptungen, wonach die rechtlichen Rahmenbedingungen von Projekten an Kunden falsch kommuniziert werden oder die Behauptung, dass ein Projektleiter oder Vertreter den Anschein erweckt, Beamter oder Mitarbeiter einer Gemeinde zu sein.

Kosten von € 79,- zzgl MWSt:

Aus allen Vertragsunterlagen mit Kunden geht hervor, dass der Gesamtpreis für das georderte Basispaket € 790,- zzgl MWSt beträgt. In diesem Basispaket ist die Berechtigung zur Teilnahme am betreffenden Projekt für 10 Jahre inbegriffen. Vielen Kunden wird ein Teilzahlungsangebot von Teilbeträgen zu € 79,- zzgl MWSt gemacht, welches an genaue Kriterien geknüpft ist, weil die Verlässlichkeit der Einbringlichkeit von Teilzahlung für das Unternehmen aus dem Stadtausstellungsprogramm wichtig ist. Kriterien zum Zustandekommen einer Teilzahlungsvereinbarung sind z.B. das fristgerechte Einlangen eines Abbuchers oder das tatsächliche Einlangen der abgebuchten Beträge. Falschmeldung ist, dass Kunden einen Vertrag von € 79,- eingegangen wären und danach € 790,- berechnet wurde.

Rücktritt vom Vertrag:

Seit 32 Jahren ist im Gemeindeausstellungprogramm ein Rücktritt vom Vertrag für den Kunden nur gegen Zahlung des Auftragsentgeltes möglich. Sollte ein Kunde einen Rücktritt ansprechen wird auf den entsprechenden Passus in den AGB (Auftragsblatt) verwiesen. Falschmeldung ist, dass Kunden über das Vorliegen dieses AGB-Bestandteiles getäuscht werden oder die Anwendbarkeit des KSchG kommuniziert wird.

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News/Events/Aktionen

Silvesterpunsch Silvesterpunsch

Mittwoch, 31. Dezember 2025, 17:00

Gemeinde Holzhausen

Friedenslichtaktion Friedenslichtaktion

Mittwoch, 24. Dezember 2025, 09:00

Gemeinde Holzhausen

Adventausstellung Adventausstellung

Freitag, 21. November 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Erntedankfest Erntedankfest

Sonntag, 28. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Holzhausner Lauf Holzhausner Lauf

Sonntag, 21. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Hofroas Hofroas

Sonntag, 07. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kleinfeldturnier Kleinfeldturnier

Samstag, 06. September 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Mediterraner Grillabend am 02.08.2025 ab 18:00 Uhr Mediterraner Grillabend am 02.08.2025 ab 18:00 Uhr

Samstag, 02. August 2025, 18:00

Gasthof POPULORUM, Pierbach

Beachvolleyballturnier Beachvolleyballturnier

Samstag, 02. August 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Mediterraner Grillabend am 12.07.2025 ab 18:00 Uhr Mediterraner Grillabend am 12.07.2025 ab 18:00 Uhr

Samstag, 12. Juli 2025, 18:00

Gasthof POPULORUM, Pierbach

Teichfest Holzhausen Teichfest Holzhausen

Freitag, 11. Juli 2025, 19:00

Gemeinde Holzhausen

News Die Ordination ist von 16.06. bis 20.06.25 geschlossen

Montag, 16. Juni 2025, 00:00

Dr. Elisabeth Kapshammer Frauenärztin

Kirtag Kirtag

Sonntag, 15. Juni 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

News Sparverein "zur Gemütlichkeit"

Dienstag, 03. Juni 2025, 00:00

Wirt'z Penetzdorf Gasthaus Eder

Kleinere Verkehrsbehindungen wegen Markierungsarbeiten Kleinere Verkehrsbehindungen wegen Markierungsarbeiten

Montag, 26. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Bankettsanierung Richtung Lehen Bankettsanierung Richtung Lehen

Mittwoch, 21. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

NEU: Karottenbrot NEU: Karottenbrot

Mittwoch, 21. Mai 2025, 00:00

Bäckerei Konditorei Cafe FRÜHWIRTH Altmelon und Königswiesen

Kaffee im Dorf 25.05.2025 Kaffee im Dorf 25.05.2025

Freitag, 16. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

NachwuchsImkerin gesucht NachwuchsImkerin gesucht

Donnerstag, 08. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

HAK-Abendschule mit Matura HAK-Abendschule mit Matura

Mittwoch, 07. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Reinigungskraft für Villa Kunterbunt gesucht Reinigungskraft für Villa Kunterbunt gesucht

Mittwoch, 07. Mai 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Wochenangebote Mai -Juni 2025 Wochenangebote Mai -Juni 2025

Dienstag, 06. Mai 2025, 00:00

Fleischerei KREUZER, Qualitäts-Fleischhauerei, eigener Schlachtbetrieb, echter Mühlviertler Bauernspeck.

1. Mai - Weckruf Musikverein 1. Mai - Weckruf Musikverein

Dienstag, 29. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

30. April - Maibaumaufstellen 2025 30. April - Maibaumaufstellen 2025

Dienstag, 29. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kirschblütenrennen 27.04.2025 Kirschblütenrennen 27.04.2025

Dienstag, 22. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Gestalte mit Gestalte mit

Freitag, 11. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Karwoche und Ostern in der Pfarre Holzhausen Karwoche und Ostern in der Pfarre Holzhausen

Freitag, 11. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Maul- und Klauenseuche Maul- und Klauenseuche

Dienstag, 08. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

ÖVP - Sandkastenaktion ÖVP - Sandkastenaktion

Montag, 07. April 2025, 00:00

Gemeinde Holzhausen

Kraiburg Austria Stellenangebote unter : Kraiburg Austria Stellenangebote unter :

Donnerstag, 18. Oktober 2018, 00:00

Kraiburg Austria GmbH & Co KG

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Aktuelle Nachrichten

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Quelle: Newsticker | Kleine Zeitung
„International“: Tomasz Kireńczuk übernimmt das Brut

02. Juni 2025, 12:53 (8 Stunden, 18 Minuten)

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In Troja singen jetzt wieder Vögel aus der „Ilias“ [premium]

02. Juni 2025, 12:51 (8 Stunden, 20 Minuten)

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Ein Spaziergang durch den menschlichen Darm [premium]

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Schrom verlässt Servus TV nach weniger als einem Jahr

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Verbot der Cousinenehe richtet sich klar gegen migrantische Familien

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Migration: Wenn Richter die Politik konterkarieren [premium]

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Österreicher müssen doppelt so viel Kunststoff sammeln

02. Juni 2025, 12:43 (8 Stunden, 28 Minuten)

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Baby schwer verletzt: Mutter zu 18 Monaten Haft verurteilt

02. Juni 2025, 12:42 (8 Stunden, 30 Minuten)

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NATO-Erweiterung: Östliche und nordische Staaten setzen sich für Ukraine ein

02. Juni 2025, 12:37 (8 Stunden, 34 Minuten)

Quelle: kurier.at

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